06/2021 - Newsletter der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben die sitzungsfreie Zeit genutzt, um das Layout unseres Newsletters zu überarbeiten und erscheinen ab sofort in einem neuen Design. Allerdings mussten wir dafür technisch einiges umstellen, wovon auch der Versand des Newsletters betroffen ist. Damit Sie „FDP Aktuell - Neues aus dem Landtag“ auch weiterhin reibungslos erhalten, bitten wir Sie um Anmeldung für den Newsletter über die Homepage der FDP-Fraktion, unabhängig davon, ob Sie ihn bereits beziehen oder nicht.  

Auch unsere Abgeordneten sind während der Sommerpause nicht untätig geblieben, sondern waren im ganzen Land unterwegs. Seit Anfang August ist die parlamentarische Arbeit aber wieder in vollem Gange. Die Ausschüsse tagen und auch der Landtag ist bereits zu einer dreitägigen Sitzung zusammengekommen. Im Folgenden lesen Sie, was die FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die letzten Wochen bewegt hat.

50. Landtagssitzung

Die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause stand im Zeichen der dramatischen Entwicklung in Afghanistan und der Frage, welche Hilfe Schleswig-Holstein leisten kann. Alle demokratischen Fraktionen waren sich einig: Menschen, deren Leben bedroht ist, muss schnell geholfen werden. Aber auch die Flutkatastrophe vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat die Frage aufgeworfen, wie es um den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein bestellt ist und welche Lehren aus den Hochwasserereignissen zu ziehen sind. Bei der Grunderwerbsteuer soll endlich Bewegung reinkommen, nämlich hin zu einer finanziellen Entlastung beim Ersterwerb eine Immobilie. Weitere Entlastungen wird es auch für Eltern und Kommunen im Zuge der Kita-Reform geben, weil es Überschüsse aus den bereitgestellten Mittel gibt. Alle Anträge und Gesetzentwürfe finden Sie auf unserer Homepage.

Sommertouren 2021

Unsere Abgeordneten haben die Sommerpause genutzt und waren im Land unterwegs. Anita Klahn hat sich besonders um die Themen Familie und Frauen gekümmert. So hat sie beispielsweise Einrichtungen der Frauenberatung besucht, die in Pandemiezeiten besonders viel zu tun hatten. Aber auch die Umsetzung der Kita-Reform bei verschiedenen Betreuungsangeboten stand auf dem Tourprogramm. Annabell Krämer und Jörg Hansen haben beim Ackersurfen großes Talent bewiesen, wobei es den beiden bei ihrem Ortstermin um innovative touristische Konzepte ging. Christopher Vogt besuchte die nordfriesischen Inseln Föhr und Sylt und stellte fest, dass die Tourismussaison hier ausgesprochen gut läuft. Dennys Bornhöft war u.a. in Sachen Fischerei auf der Ostsee unterwegs. Ihm ging es um die derzeitige Situation der Kutterfahrer. Außerdem besuchte er einen digital aufgerüsteten Milchviehbetrieb in Gettorf. „Unterwegs in Dithmarschen“ hieß es für Oliver Kumbartzky. Dort wird derzeit im ganzen Kreis weiter intensiv das Tourismusangebot ausgebaut. Und mit dem Haidehof in Wedel befindet sich dort auch ein Vorzeigeprojekt für regenerative Landwirtschaft. Hier geht es zu allen Sommertour-Berichten unserer Abgeordneten.

Über Angeln, Fischbestände und Aquakulturen

Im vierten Teil der Veranstaltungsreihe „Ökonomie trifft Ökologie“ ging es um die Frage, gehört frischer Fisch auf den Tisch oder ist diese Form der Ernährung ein Auslaufmodell? Unser Abgeordneter Dennys Bornhöft diskutierte mit Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Umwelt, wie eine nachhaltige Ernährung aus dem Meer gestaltet werden kann und welchen Einfluss Anglerinnen und Angler sowie Aquakulturen haben können. Denn in einem waren sich alle Experten einig: Es muss Regelungen geben, um bedrohte Fischbestände zu schonen und dafür zu sorgen, dass sich diese Populationen wieder erholen. Im Veranstaltungsrückblick finden Sie eine Zusammenfassung aller Positionen oder schauen Sie sich die Veranstaltung in voller Länge an.

Was sonst noch los war:

Meistergründungsprämie ist ein voller Erfolg

Mehr Mut beim Gründen fördern - das hat sich die FDP-Fraktion zu Beginn der Legislaturperiode auf die Fahnen geschrieben. Und schon ging die Meistergründungsprämie an den Start, bei der das Land gründungswillige Schelswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner finanziell fördert. Seit zwei Jahren gibt es die Meistergründungsprämie schon und sie ist ein voller Erfolg geworden. Lesen Sie hier mehr. 

 

Verbesserungen im Bahnverkehr

Die Flickschusterei bei Neubau und Sanierung im Schienennetz hat endlich ein Ende. Erstmalig wurde auf Anregung der FDP-Fraktion ein Landesweiter Nahverkehrsplan (LNVP) erstellt, der zunächst alle Projekte im Bereich Schiene auflistet und beschreibt. Für zahlreiche Vorhaben gibt es bereits konkrete Planungen zur Umsetzungen, die auch mit einer Finanzierung hinterlegt sind. Diese und weitere Projekte gilt es jetzt so schnell wie möglich umzusetzen, damit die Modernisierung im Bahnverkehr vorankommt. Mehr dazu lesen Sie hier.

 

FDP erhält Vorsitz im neuen Digitalisierungsausschuss

Vor knapp einem Jahr hat der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stephan Holowaty, einen Digitalisierungsausschuss gefordert, um die Digitalisierung voranzubringen. Jetzt ist es endlich soweit: Künftig wird sich der Umwelt- und Agrarausschuss mit dem weiteren Arbeitsschwerpunkt „Digitalisierung“ beschäftigen. Das hat der Landtag in der vergangenen Sitzung beschlossen. Den Vorsitz über den Ausschuss hat Oliver Kumbartzky.

 

Feiern unter Pandemiebedingungen ist möglich

Die beste Möglichkeit, um herauszufinden, was unter Corona-Bedingungen möglich ist, sind Modellprojekte. Schon die Modellprojekte zum Sport und zur Kultur haben gezeigt, dass Menschen unter bestimmten Voraussetzungen wieder Mannschaftssport machen und Theater besuchen können. Ganz aktuell wurde jetzt Bilanz gezogen für Discobesuche. Das Modellprojekt hat gezeigt: Feiern ohne Maske und Abstand ist möglich, sofern 3G eingehalten wird und gute Lüftungsmöglichkeiten vorhanden sind. Wie der Weg zurück zur Normalität aussehen kann, zeigen kluge Modellprojekte, die die FDP-Fraktion unterstützt.

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